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Personalvertretung in Thüringen neu geregelt46-11 Die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben gestern den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes verabschiedet. Das novellierte Personalvertretungsgesetz bringt die Interessen der Personalräte und der Dienststellen in Einklang und legt die Grundlage für ein erfolgreiches Miteinander. Thüringer Innenministerium — 15.12.2011
Innenminister Jörg Geibert empfängt Polizeibeamte43/11 Thüringens Innenminister Jörg Geibert traf am Mittwoch (23. November 2011) Beamte der Thüringer Polizei, die an Auslandsmissionen teilnehmen. In einer Feierstunde würdigte der Minister deren überdurchschnittliche Einsatzbereitschaft und ihr Engagement... Thüringer Innenministerium — 23.11.2011
Gewährung einer Zuwendung aus Überschüssen der Staatslotterien 201141/11 Innenminister Jörg Geibert übergab am 22. November dem Verein der Freunde und Förderer der Edith-Stein-Schule eine Zuwendung. Mit den 2.900 Euro wird eine Chor-Orchester-Fahrt der Musikfachschaft der Edith-Stein-Schule in die Musikakademie nach Sondershausen gefördert. Thüringer Innenministerium — 22.11.2011
Ehemaliger Bundesrichter Schäfer leitet Kommission40/11 Am 4. November 2011 hat die Polizei in Eisenach nach einem Banküberfall die beiden mutmaßlichen Täter tot in ihrem Fluchtfahrzeug aufgefunden. Am selben Tag setzte eine mutmaßliche Komplizin das vermutliche Wohnhaus des Trios im sächsischen Zwickau in Brand. Thüringer Innenministerium — 15.11.2011
Innenminister betont Bedeutung von Sprachkenntnissen für Integration32/2011 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat die Bedeutung von Sprachkenntnissen für die Integration von Ausländern betont. Ein erfolgreicher Neubeginn in der Bundesrepublik könne nur gelingen, wenn Zuwanderer die deutsche Sprache beherrschen, erklärte Geibert aus Anlass der interkulturellen Woche 2011. Thüringer Innenministerium — 27.09.2011
Verstärkte Verkehrskontrollen29/2011 Die Thüringer Polizei hat in dieser Woche im Rahmen der europa- und bundesweiten Kontrollaktion „Seatbelt Operation“ verstärkte Kontrollen im Straßenverkehr durchgeführt. Thüringer Innenministerium — 16.09.2011
Landesregierung will Datenschutz stärken28/2011 Die Thüringer Landesregierung will den Datenschutz stärken. Eine Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes sieht unter anderem vor, die Aufsicht über den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich neu zu ordnen und dem Landesdatenschutzbeauftragten zu übertragen. Thüringer Innenministerium — 16.09.2011
Landesregierung unterstützt die Stützpunktfeuerwehr am Standort Remda mit Zuwendungen
Staatssekretär Bernhard Rieder übergibt Zuwendungsbescheid23/11 Staatssekretär Bernhard Rieder hat am Dienstag, 26. Juli 2011, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 63.000 Euro für die Stützpunktfeuerwehr Remda-Teichel an das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt übergeben Thüringer Innenministerium — 26.07.2011
Feuerwehren wollen verstärkt auf Frauen und Jugendliche zugehen19/11 Innenminister Jörg Geibert (CDU) überreichte dem Vorsitzenden des Thüringer Feuerwehrverbandes am 14. Juni einen aufgestockten Förderbescheid über rund 227.000 Euro. Das zusätzliche Geld fließt in neue Projekte: 3000 Euro in die Intensivierung der Frauenarbeit, 29.000 Euro werden für die Stelle eines Jugendreferenten ausgegeben. Thüringer Innenministerium — 16.06.2011
Innenminister Jörg Geibert in Jena: Landesregierung unterstützt Berufsfeuerwehr mit Zuwendungen18/11 Thüringens Innenminister Jörg Geibert übergab am 26. Mai einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 225.000 Euro für die Beschaffung einer Drehleiter mit Korb DLA (K) 23/12 und einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 25.000 Euro für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1. Thüringer Innenministerium — 27.05.2011
Bewegungsraum erweitert:
Kabinett verabschiedet Verordnung zur Ausweitung der Residenzpflicht
17/11 Das Thüringer Kabinett hat heute in Erfurt die Thüringer Verordnung über den vorübergehenden Aufenthalt von Asylbewerbern außerhalb des Bereichs der Aufenthaltsgestattung verabschiedet. Thüringer Innenministerium — 17.05.2011
Innenminister Geibert zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung in 2010:
72 Maßnahmen insgesamt, davon 61 für die Vermisstensuche
16/11 Innenminister Jörg Geibert hat heute im Kabinett den Bericht über die polizeilich-präventiven Maßnahmen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2010 vorgestellt. Thüringer Innenministerium — 03.05.2011
Interkultureller Familientreff Gera-Lusan mit 6.500 Euro gefördert15/11 Innenstaatssekretär Bernhard Rieder hat heute in Gera-Lusan Frau Lange vom Interkulturellen Familientreff Gera-Lusan einen Fördermittelbescheid in Höhe von 6.500 Euro übergeben. Thüringer Innenministerium — 27.04.2011
Minister Geibert stellt Verfassungsschutzbericht 2010 vor:
Rechtsextremismus ist Hauptgefahr für Demokratie und Freiheit
14/11 „Die größte Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung hier in Thüringen geht weiter vom Rechtsextremismus aus.“ Dieses Fazit zog Innenminister Jörg Geibert heute in Erfurt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010. Thüringer Innenministerium — 21.04.2011
Landesregierung unterstützt Integrationsprojekte -
Caritas erhält Fördermittel in Höhe von 29.318 Euro
13/11 Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat heute in Erfurt dem Diözesan-Caritasdirektor Bruno Heller einen Fördermittelbescheid in Höhe von 29.318 Euro übergeben. Thüringer Innenministerium — 20.04.2011
Thüringer Landesregierung ehrt Opfer des Nationalsozialismus
12/11 Thüringens Innenminister Jörg Geibert und Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger legen am 17. April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald für die Landesregierung einen Kranz nieder. Thüringer Innenministerium — 17.04.2011
Innenminister Geibert zur Kriminalitätslage 2010:
Innere Sicherheit ist ein wichtiger Standortvorteil für Thüringen
10/11 „Thüringen ist eines der sichersten deutschen Länder. Dafür sprechen insbesondere die weiter rückläufige Zahl der Straftaten und die nochmals gestiegene Aufklärungsquote.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Jörg Geibert anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2010 heute in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 22.03.2011
Kooperationsprojekt des Bildungszentrums der Polizei mit der Bauhaus-Universität -
Neues Imagevideo für die Personalwerbung in der Thüringer Polizei
09/11 Innenminister Jörg Geibert hat heute das neue Imagevideo für die Personalwerbung in der Thüringer Polizei im Jugend- und Kulturzentrum mon ami in Weimar vorgestellt. Thüringer Innenministerium — 21.03.2011
Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen für das Jahr 2010:
Rechtsextremismus - Hauptgefahr für Demokratie und Freiheit
08/11 „In Thüringen wurden im Jahr 2010 über 31 Prozent weniger politisch motivierte Straftaten begangen als im Jahr zuvor“, dies berichtete Innenminister Jörg Geibert heute in Erfurt bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK). Thüringer Innenministerium — 07.03.2011
Innenminister Geibert zur Verkehrsunfallstatistik 2010:
Mehr Unfälle, aber weniger Tote und Verletzte
07/11 „Die Teilnahme am Straßenverkehr in Thüringen war auch im Jahr 2010 so sicher wie nie zuvor.“ Dieses Fazit zog Innenminister Jörg Geibert heute bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2010. Thüringer Innenministerium — 28.02.2011
Innenminister Jörg Geibert: Chancen der Integration von Migranten für Thüringen nutzen
06/11 Die Integrationsminister des Bundes und der Länder haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, die bei vielen Migrantinnen und Migranten vorhandenen beruflichen und sozialen Kompetenzen stärker zu nutzen und im Sinne einer gelingenden Integration aktiv einzufordern. Thüringer Innenministerium — 22.02.2011
Gegen Katastrophen gut gerüstet -
Thüringens Innenminister Jörg Geibert beim THW zu Gast
05/11 "Das Technische Hilfswerk hier in Thüringen ist ein sehr leistungsfähiger Partner beim Katastrophenschutz und bei Großschadenslagen" äußerte Innenminister Geibert nach seinem Besuch beim Landesverband Sachsen-Thüringen. Thüringer Innenministerium — 02.02.2011
Landesintegrationsbeirat nimmt Arbeit auf
04/11 Die Thüringer Landesregierung wird ab sofort von einem neu gebildeten Landesintegrationsbeirat unterstützt. Das Gremium kam heute im Thüringer Innenministerium zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Thüringer Innenministerium — 02.02.2011
Zertifikat überreicht - Thüringer Innenministerium ist Kindernotinsel
03/11 Das Thüringer Innenministerium ist seit heute Kindernotinsel. „Das Thüringer Innenministerium steht gern mit Rat zur Seite und bietet Hilfe in Notsituationen“, erklärte Innenminister Jörg Geibert bei der Übernahme des Notinsel-Logos von der Bereichsleiterin des Vereins MitMenschen e.V., Bettina Wolff. Thüringer Innenministerium — 01.02.2011
Minister dankt Einsatzkräften und freiwilligen Helfern:
Erfolgreiches Einsatzmanagement am ersten Hochwasserwochenende
02/11 Dank der guten Arbeit der Polizei-, Hilfs- und Rettungskräfte am vergangenen Wochenende konnten schlimmere Folgen durch das Hochwasser für die betroffenen Gemeinden und Landkreise verhindert werden.“ Thüringer Innenministerium — 11.01.2011
Bewerbung erfolgreich01/11 Die Thüringer Polizeibeamten werden sich zukünftig intensiver mit Errungenschaften wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechten auseinandersetzen können. Die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ fördert ein Projekt am Bildungszentrum der Thüringer Polizei mit Mitteln in Höhe von 30.000 Euro. Thüringer Innenministerium — 07.01.2011
Thüringen übernimmt Vorreiterrolle in Deutschland:
Ab 2011 elektronisches Personenstandsregister im Freistaat
57/10 Als erstes Bundesland wird Thüringen unter Federführung des Thüringer Innenministeriums zum 1. Januar 2011 ein zentrales elektronisches Personenstandsregister einrichten. Thüringer Innenministerium — 28.12.2010
Innenminister Jörg Geibert mahnt zur Vorsicht beim Umgang mit offenem Feuer56/10 „Gerade in der Weihnachtszeit entstehen durch unbeaufsichtigte Kerzen, Kaminfeuer oder durch Glut- und Aschereste besondere Gefahren“, so Innenminister Jörg Geibert. Der Minister appelliert an die Vernunft und Umsicht beim Umgang mit offenem Feuer. Thüringer Innenministerium — 23.12.2010
Innenminister Geibert besuchte Point Alpha55/10 "Die Ausbildung in den Bereichen Grund- und Menschenrechte bei der Thüringer Polizei wird neu konzeptioniert und gestärkt." Dies erklärte Thüringens Innenminister Jörg Geibert am Montag (20. Dezember 2010) bei einem Besuch der Gedenkstätte Point Alpha bei Geisa. Thüringer Innenministerium — 20.12.2010
Innenminister Geibert übergab Fördermittelbescheide54/10 Innenminister Jörg Geibert hat heute in Erfurt Fördermittelbescheide zur Förderung der vom Landtag beschlossenen freiwilligen Gemeindefusionen in Höhe von insgesamt 2,52 Millionen Euro übergeben. Empfänger sind die beiden Städte Neustadt an der Orla und Meiningen sowie die beiden neu gebildeten Landgemeinden Am Ohmberg und Heringen/Helme. Thüringer Innenministerium — 16.12.2010
Landesregierung schließt Beteiligungsvereinbarung mit tbb und DGB53/10 Gemeinsame Medieninformation des Thüringer Innenministeriums mit dem DGB Hessen-Thüringen und dem tbb Thüringen. Thüringer Innenministerium — 28.10.2010
Unterstützung bei der Stundung von Beiträgen52/10 Das Thüringer Kabinett hat heute die Fortsetzung der Zinsbeihilfegewährung beschlossen. Damit können Beitragspflichtige auch in Zukunft eine zinsfreie Stundung z. B. bei Straßenausbaubeiträgen in Anspruch nehmen. Thüringer Innenministerium — 26.10.2010
Datenerhebung durch das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz -
Innenministerium und MdL Ramelow einigen sich außergerichtlich
51/10 Zur Klarstellung von Berichten über den Inhalt des Vergleichs weist das Innenministerium auf folgende Punkte hin. Thüringer Innenministerium — 21.10.2010
Landesregierung billigt Entwurf des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren“50/10 Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung in Brüssel den von Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber vorgestellten Entwurf des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren“ gebilligt. Thüringer Innenministerium — 13.10.2010
Staatssekretär Jörg Geibert bei Amtseinführung von Werner Jakstat -
Bisheriger Leiter wurde zum neuen Präsidenten bestellt
49/10 Nachdem er rund zwei Jahre mit der Wahrnehmung der Dienstgeschäfte beauftragt war, erhielt Werner Jakstat zum 1. Oktober 2010 die Bestellungsurkunde als neuer Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes. Thüringer Innenministerium — 11.10.2010
Innenminister Professor Dr. Peter M. Huber heute bei Interkultureller Woche in Bad Salzungen:
Innenministerium richtet Landesintegrationsbeirat ein
48/10 Das Thüringer Innenministerium wird einen "Beirat für Integration und Migration des Landes Thüringen" (Landesintegrationsbeirat) einrichten. Thüringer Innenministerium — 25.09.2010
Innenminister legt Gesetzentwurf zur Reform des Straßenausbaubeitragsrechts vor:
Mehr Spielraum für die Kommunen bei der Festsetzung des Eigenanteils
47/10 Die Thüringer Kommunen werden in Zukunft deutlich mehr Spielraum bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bekommen. Insbesondere sollen die Kommunen flexibler über die Höhe des gemeindlichen Eigenanteils entscheiden können. Thüringer Innenministerium — 22.09.2010
Innenminister legt Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2011 vor:
2,833 Milliarden Euro vom Land für die kommunale Aufgabenerfüllung
46/10 Die Thüringer Kommunen werden im nächsten Jahr zur Erfüllung ihrer Aufgaben trotz des Sparhaushalts der Landesregierung mit über 2,8 Milliarden Euro fast denselben Betrag wie in diesem Jahr erhalten. Thüringer Innenministerium — 22.09.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber informiert zur Polizeireform:
„Weniger Stab – mehr Präsenz vor Ort“
45/10 „Die geplante Polizeistrukturreform bewirkt eine deutliche Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen. Damit wird es möglich, den Basisdienststellen Personal zur Stärkung zuzuführen.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute auf einer Pressekonferenz in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 14.09.2010
Nach dem EUGH-Urteil zum deutschen Glücksspielmonopol44/2010 "Wir müssen die Glücksspielangebote in Deutschland ähnlich regulieren wie die Bereiche Strom, Telekommunikation, Post oder Bahnen." Dies erklärte Thüringens Innenminister Professor Dr. Peter M. Huber heute am Rande einer Landtagssitzung in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 09.09.2010
Datenschutz als kommunale Pflichtaufgabe 43/10 Mit dem nunmehr 8. Datenschutzbericht hat der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz auch den Gemeinden und Gemeindeverbänden auf die Finger geschaut. Am 21. Mai 2010 übergab der Beauftragte seinen Bericht der Ministerpräsidentin. Thüringer Innenministerium — 17.08.2010
Änderung der Thüringer Hoheitszeichenverordnung:
Aufatmen für Fußballfans – Dauerbeflaggung an Ministerien
41/10 Das Thüringer Kabinett hat heute der vom Innenministerium vorgeschlagenen Änderung der Thüringer Hoheitszeichenverordnung zugestimmt. Eine wesentliche Neuregelung besteht in der Erlaubnis, in Zukunft die Thüringen-Flagge mit Wappen verwenden zu dürfen. Thüringer Innenministerium — 10.08.2010
Arbeitstreffen der Innenminister aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Erfurt:
Gemeinsames Vorgehen bei bundes- und europapolitischen Themen vereinbart
39/10 Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Markus Ulbig, Holger Hövelmann und Prof. Dr. Peter M. Huber, wollen ihre Zusammenarbeit in ihrem Zuständigkeitsbereich weiter ausbauen. Thüringer Innenministerium — 30.07.2010
Trauerbeflaggung38/10 Aus Anlass der Trauerfeier für die Opfer der Love-Parade in Duisburg hat die Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen, Christine Lieberknecht, für Samstag, den 31.07.2010 Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Freistaates Thüringen angeordnet. Thüringer Innenministerium — 29.07.2010
Bei schweren Straftaten oft unverzichtbar, um Täter ermitteln zu können
37/10 „Für die Aufklärung von schweren Straftaten ist die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung in vielen Fällen unverzichtbar.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute bei einem Pressegespräch in der Polizeidirektion Gotha. Thüringer Innenministerium — 28.07.2010
„Spürbare Verbesserungen bei Krankenstand und eingeschränkter
Diensttauglichkeit als Ziel“35/10 „Das Innenministerium wird noch in diesem Jahr Vorschläge zur Verringerung des Krankenstands und der Zahl der eingeschränkt diensttauglichen Polizeibeamten vorlegen.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute im Rahmen einer Besichtigung des Polizeiärztlichen Dienstes in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 27.07.2010
Innenminister Huber zum Gesundheitsmanagement der Thüringer Polizei:
„Spürbare Verbesserungen bei Krankenstand und eingeschränkter
Diensttauglichkeit als Ziel“
35/10 „Das Innenministerium wird noch in diesem Jahr Vorschläge zur Verringerung des Krankenstands und der Zahl der eingeschränkt diensttauglichen Polizeibeamten vorlegen.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute im Rahmen einer Besichtigung des Polizeiärztlichen Dienstes in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 27.07.2010
Landesregierung fördert Erfurter Feuerwehr:
446.750 Euro für das Gefahrenabwehrzentrum-Süd(GAZ) in Melchendorf
34/10 Im Rahmen der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2009 übergab Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute in Erfurt einen Förderbescheid in Höhe von 446.750 Euro an die Stadt Erfurt. Thüringer Innenministerium — 21.07.2010
Innenminister Huber stellt Brand- und Katastrophenschutzbericht 2009 vor:
Großer Zulauf bei den Jugendfeuerwehren durch Mindestalter-Absenkung
33/10 „Die Ende 2006 in Kraft getretene Absenkung des Mindestalters für die Jugendfeuerwehren von zehn auf sechs Jahre hat sich auch im letzten Jahr als voller Erfolg herausgestellt“. Dies betonte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2009 heute in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 21.07.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber übergab letzte Uniformen -
Thüringer Polizei hat Umstieg auf blaue Uniformen abgeschlossen
32/10 Die Thüringer Polizei hat den Umstieg auf die neuen blauen Uniformen abgeschlossen. Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat heute in Erfurt den letzten drei Beamten ihre neuen Uniformen ausgehändigt. Thüringer Innenministerium — 15.07.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber in Altenburg:
Landesregierung unterstützt Feuerwehr mit über 1,2 Millionen Euro
31/10 Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber übergibt heute einen Zuwendungsbescheid an Michael Wolf, Oberbürgermeister der Stadt Altenburg. Thüringer Innenministerium — 13.07.2010
Nazi-Aufmarsch am Samstag in Gera:
Innenminister Huber begrüßt breiten gesellschaftlichen Protest
30/10 Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber begrüßt den breiten gesellschaftlichen Protest gegen die NPD-Veranstaltung am kommenden Samstag in Gera, ruft aber zu strikter Friedfertigkeit auf. Thüringer Innenministerium — 08.07.2010
Neuer Leiter der Bereitschaftspolizei Thüringen -
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber führt LPD Kurt Schroth ins Amt ein
29/10 Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber wies den Leitenden Polizeidirektor Kurt Schroth in das Amt des Leiters der Bereitschaftspolizei Thüringen ein. Thüringer Innenministerium — 01.07.2010
Aufhebung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Lebenspartnerschaftsgesetz:
Standesämter registrieren in Zukunft Lebenspartnerschaften
28/10 In Thüringen sind zukünftig die Standesämter für die Registrierung von Lebenspartnerschaften zuständig. Dies ergibt sich aus der beabsichtigten Aufhebung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes. Thüringer Innenministerium — 30.06.2010
Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung:
5000 Einwohner als Mindestgröße für Verwaltungsgemeinschaften
27/10 Verwaltungsgemeinschaften benötigen in Zukunft eine Mindestgröße von 5000 Einwohnern, um fortbestehen zu dürfen. Dies ist das Ziel eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung. Thüringer Innenministerium — 30.06.2010
Straßenausbaubeiträge: Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber stellt Eckpunkte vor -
Deutlich mehr Spielraum für Kommunen - auch bei Altfällen
26/10 Die Thüringer Kommunen sollen in Zukunft deutlich mehr Spielraum bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bekommen. Insbesondere sollen die Kommunen flexibler über die Höhe des gemeindlichen Eigenanteils entscheiden können. Thüringer Innenministerium — 30.06.2010
Landesregierung billigt Referentenentwurf
des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren“ -
Bürgerbeteiligung mittels Internet-Blog auf www.thueringen.de/tim
25/10 Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung den von Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber vorgestellten Referentenentwurf des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren“ gebilligt. Thüringer Innenministerium — 22.06.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber stärkt Bürgerrechte:
Anwendungshinweise zum Informationsfreiheitsgesetz ab sofort verfügbar
24/10 Das Thüringer Innenministerium hat heute Anwendungshinweise zum Thüringer Informationsfreiheitsgesetz herausgegeben. Thüringer Innenministerium — 22.06.2010
Stalking-Kongress in Gotha:
Innenminister Huber will Opferschutz weiter ausbauen23/10 Der Thüringer Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber unterstützt grundsätzlich die Forderung des WEISSEN RINGS, Stalking-Straftaten einem tätlichem Angriff gleichzustellen, um dadurch Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz an das Stalking-Opfer zu ermöglichen. Thüringer Innenministerium — 10.06.2010
Thüringer Kommunalwahlen:
Bürgermeisterwahlen 201022/10 Am 06.06.2010 wird in den meisten kreisangehörigen Thüringer Gemeinden der ehrenamtliche Bürgermeister gewählt. Thüringer Innenministerium — 26.05.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber stellt Gesetzentwurf vor:
Kampfhunde in Thüringen ohne Zukunft
21/10 Halter von Kampfhunden müssen in Zukunft mit strengen Auflagen rechnen. Die Zucht von und der Handel mit Kampfhunden wird verboten. Thüringer Innenministerium — 26.05.2010
Nach der tödlichen Beißattacke von Oldisleben:
Thüringer Innenministerium prüft Verschärfung von Vorschriften20/10 Das Thüringer Innenministerium wird die tödliche Hundeattacke von Oldisleben, bei der ein dreijähriges Mädchen von vier Hunden zu Tode gebissen wurde, zum Anlass nehmen, die vorhandenen Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung zu prüfen. Thüringer Innenministerium — 24.05.2010
Verfassungsschutzbericht 2009: Linke Gewalt zunehmend besorgniserregend19/10 Die gesunkene Mitgliederzahl der NPD und der Rückgang bei den Gewaltstraftaten im rechten Bereich dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus weiterhin mit großem Nachdruck betrieben werden muss. Thüringer Innenministerium — 19.05.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber zum Sachstand der Polizeireform:
„Lenkungsgruppe empfiehlt Ersatz der sieben Polizeidirektionen durch eine neue Landespolizeidirektion“
18/10 Die mit der Bewertung der Vorschläge für eine Polizeirefom eingesetzte Lenkungsgruppe unter Leitung von Innenstaatssekretär Jörg Geibert hat sich für die weitere Prüfung eines Reformmodells ausgesprochen, das die bisherigen sieben Polizeidirektionen durch eine neue Landespolizeidirektion ersetzt. Thüringer Innenministerium — 21.04.2010
Trauerbeflaggung17/10 Aus Anlass der offiziellen Trauerfeierlichkeiten in Polen für Staatspräsident Lech Kaczynski wird Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude aller Behörden und Dienststellen des Freistaates Thüringen angeordnet. Thüringer Innenministerium — 16.04.2010
Innenminister Huber zur Kriminalitätslage 2009:
Thüringen sicher wie nie zuvor – Niedrigste Straftatenzahl seit 1993
16/10 Thüringen ist eines der sichersten deutschen Länder. Dafür sprechen insbesondere die weiter rückläufige Zahl der Straftaten und die nochmals gestiegene Aufklärungsquote. Thüringer Innenministerium — 09.04.2010
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber zum Stand des BOS-Digitalfunks:
Thüringer Polizei wird mit modernster Funktechnik ausgestattet
15/10 "Der Aufbau des Digitalfunknetzes bringt die Thüringer Polizei auf den modernsten Stand der Technik.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Professor Dr. Peter M. Huber heute in Erfurt anlässlich einer Informationsveranstaltung für Medienvertreter und Behördenleiter der Polizei. Thüringer Innenministerium — 06.04.2010
Aufnahmen von Google Street View jetzt auch in Thüringen:
Hauseigentümer und Mieter können den Aufnahmen widersprechen
14/10 Google wird für sein Internet-Projekt „Google Street View“ im März und April Aufnahmen in mehreren Städten und Landkreisen Thüringens machen. Hauseigentümer und Mieter können gegen die Veröffentlichung der sie betreffenden Aufnahmen Widerspruch einlegen. Thüringer Innenministerium — 24.03.2010
Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität 2009 vorgestellt:
Erstmals mehr linke als rechte Gewalttaten in Thüringen
13/10 In Thüringen wurden 2009 insgesamt 131 politisch motivierte Gewaltdelikte festgestellt. Das sind sechs mehr als 2008. Thüringer Innenministerium — 23.03.2010
Staatssekretär Jörg Geibert für weitere Verschärfung des Waffenrechts:
Sportschützen sollen konkretes Bedürfnis für Waffenerwerb nachweisen
12/10 Innenstaatssekretär Jörg Geibert hat sich heute im Rahmen einer Sitzung des Innenausschusses des Thüringer Landtags für eine weitere Verschärfung des bundesweit geltenden Waffenrechts ausgesprochen Thüringer Innenministerium — 19.03.2010
Innenminister Huber zur Verkehrsunfallstatistik 2009:
Erneut weniger Unfälle, weniger Tote und weniger Verletzte
11/10 „Die Teilnahme am Straßenverkehr ist in Thüringen so sicher wie nie zuvor.“ Dieses Fazit zog Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2009. Thüringer Innenministerium — 22.02.2010
Innenminister Huber zur bevorstehenden Wiedereinführung der Stichwahl:
„Eindrucksvoller Beleg für die Handlungsfähigkeit der Koalition“
10/10 Die Wiedereinführung der Stichwahlen auf kommunaler Ebene ist ein großer Erfolg für die Koalition. Zugleich wird damit die Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit der Koalitionspartner eindrucksvoll dokumentiert. Thüringer Innenministerium — 21.02.2010
Organisationsüberprüfung der Polizei: Ab heute Mitarbeiterbeteiligung
09/10 Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat heute mit einem Brief an die über 6300 Thüringer Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten den Startschuss für die Mitarbeiterbeteiligung an der Überprüfung der Polizeiorganisation im Freistaat gegeben. Thüringer Innenministerium — 15.02.2010
Innenminister Huber zum Polizeieinsatz am Samstag:
"Wichtiger Beitrag für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen"
08/10 Sehr zufrieden zeigte sich Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber über den Verlauf der Durchreisen nach und von Dresden am Samstag. Thüringer Innenministerium — 14.02.2010
Innenminister Huber heute im Bundesrat:
Kritik an EU-Kommission wegen Kompetenzanmaßung
07/10 Der Thüringer Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat heute in zwei Reden im Bundesrat die EU-Kommission in ihre Schranken verwiesen. Thüringer Innenministerium — 12.02.2010
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz 2010:
2,847 Milliarden Euro vom Land für die kommunale Aufgabenerfüllung
06/10 Die Landesregierung hat auf der heutigen Kabinettsitzung im zweiten Durchgang den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2010 beschlossen. Damit wurde die Grundlage für die Beratung des Gesetzentwurfs im Thüringer Landtag geschaffen. Thüringer Innenministerium — 09.02.2010
Innenministerium überprüft Polizeiorganisation:
Erfurts Polizei-Chef Schrehardt geht als Koordinator ins Innenministerium
05/10 Rüdiger Schrehardt, Leiter der Polizeidirektion Erfurt, wird ab morgen (Dienstag) ins Innenministerium wechseln, um dort die im Koalitionsvertrag vorgesehene Strukturüberpüfung der Thüringer Polizei zu koordinieren. Thüringer Innenministerium — 08.02.2010
Gewalt gegen Polizeibeamte:
Thüringen beteiligt sich an länderübergreifendem Forschungsprojekt
3/10 Thüringen beteiligt sich an einem gemeinsamen Forschungsprojekt mehrerer Bundesländer zum Thema "Gewalt gegen Polizeibeamte", mit dem das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen beauftragt wurde. Thüringer Innenministerium — 03.02.2010
Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts -
Neuer Gesetzentwurf soll im Herbst 2010 vorliegen
2/10 „Die Landesregierung will die kommunalen Spitzenverbände und Bürgerinitiativen bei der Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts intensiv einbeziehen.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 19.01.2010
Rechtsgutachten zum Straßenausbaubeitragsrecht liegt vor:
„Wichtiger Markstein für die gesetzliche Neuregelung“
01/10 Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber: „Das von Professor Michael Brenner, Universität Jena, Anfang Januar vorgelegte Gutachten zur Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts in Thüringen ist ein wichtiger Markstein auf dem Weg zur gesetzlichen Neuregelung dieser Materie.“ Thüringer Innenministerium — 18.01.2010
Bislang 3240 kommunale Projekte für das Konjunkturpaket II bewilligt -
99 Prozent der Bundesmittel von den Kommunen bereits ausgeschöpft
38/09 „Die Umsetzung des Konjunkturpakets II kommt in Thüringen weiter sehr schnell voran.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber heute in Erfurt im Rahmen einer Regierungsmedienkonferenz. Thüringer Innenministerium — 22.12.2009
Auf Vorschlag des Thüringer Innenministers:
Innenministerkonferenz beschließt Arbeitsgruppe zum weiteren Umgang mit der NPD
37/09 "Die Innenministerkonferenz hat auf der Sitzung am 4. Dezember 2009 in Bremen auf meinen Vorschlag hin eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den Zufluss öffentlicher Mittel an die NPD untersuchen soll." Thüringer Innenministerium — 09.12.2009
Polizeiliche Telefonüberwachung in 2008 rückläufig
36/09 Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber informiert über die präventiv-polizeiliche Telekommunikationsüberwachung im Jahr 2008 Thüringer Innenministerium — 24.11.2009
Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter Michael Huber beim heutigen Festakt der Bayerischen Staatsregierung in Mödlareuth:
„Der 9. November mahnt zum Bewahren der Demokratie“
35/09 Der neue Thüringer Innenminister Prof. Dr. Peter Michael Huber fordert zu aktivem bürgerschaftlichem Engagement auf, um Demokratie und Freiheit zu wahren. Thüringer Innenministerium — 09.11.2009
Umsetzung des Konjunkturpakets II in Thüringen:
Bereits 659 kommunale Projekte begonnen
34/09 „Die Umsetzung des Konjunkturpakets II kommt in Thüringen erwartungsgemäß zügig voran“, erklärte Innenminister Manfred Scherer heute anlässlich der Veröffentlichung der Konjunkturpaket-Zwischenbilanz zum 31.08.2009. Thüringer Innenministerium — 09.09.2009
Ab Oktober Bachelor-Studium in der Thüringer Polizei -
Gutachterbericht zur Akkreditierung liegt vor
33/09 Am 24. August ging am Fachbereich Polizei der Verwaltungsfachhochschule Thüringen der Gutachterbericht der Akkreditierungsagentur ACQUIN für das neue Bachelorstudium „Polizeivollzugsdienst“ (B.A.) ein. Thüringer Innenministerium — 27.08.2009
Minister Scherer präsentiert Brand- und Katastrophenschutzbericht 2008 -
Absenkung des Mindestalters bei der Jugendfeuerwehr voller Erfolg
32/09 „Die Absenkung des Mindestalters für die Jugendfeuerwehren von zehn auf sechs Jahre hat sich als voller Erfolg herausgestellt“. Dies betonte Innenminister Manfred Scherer bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2008 heute in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 26.08.2009
Bislang 2041 kommunale Projekte für das Konjunkturpaket II bewilligt -
Über 91 Prozent der Bundesmittel für den Freistaat bereits beantragt
31/09 „Die Umsetzung des Konjunkturpaktes II kommt in Thüringen sehr schnell voran.“ Dies erklärte Innenminister Manfred Scherer heute in Erfurt im Rahmen einer Regierungspressekonferenz. Thüringer Innenministerium — 18.08.2009
Einweihung durch Innenminister Manfred Scherer:
Raumschießanlage und Tatortwelten setzen bundesweit Maßstäbe
30/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute im Aus- und Fortbildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen die neue Sporthalle, die Raumschießanlage und die Tatortwelten eingeweiht. Thüringer Innenministerium — 17.08.2009
Scherer und Mozdzynski unterzeichnen Vereinbarung:
Thüringer Polizei und Bundespolizei legen Zuständigkeiten fest
29/09 Thüringens Innenminister Manfred Scherer und der Präsident der Bundespolizeidirektion Pirna, Wieland Mozdzynski, haben heute eine Vereinbarung über die Grundsätze der Zusammenarbeit von Thüringer Polizei und Bundespolizei unterzeichnet. Thüringer Innenministerium — 14.08.2009
Zum Schulbeginn:
Innenminister Scherer fordert zur Rücksichtnahme gegenüber Schulanfängern auf
28/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute in Erfurt an einer der zahlreichen Verkehrskontrollen anlässlich des Schulbeginns teilgenommen. Im Gespräch mit Autofahrern appellierte er, auf die Schulanfänger besondere Rücksicht zu nehmen. Thüringer Innenministerium — 06.08.2009
Innenminister Manfred Scherer gratuliert dem Thüringer Polizeibeamten Tony Martin zur Leistung bei der Tour de France 200927/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute in Erfurt dem Radsportler und derzeit freigestellten Thüringer Polizeibeamten Tony Martin zu seinem Abschneiden bei der diesjährigen Tour de France gratuliert. Thüringer Innenministerium — 28.07.2009
Thüringer Polizeihunde zeigen ihr Können auf dem Hohenwartestausee:26/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute im Rahmen einer Medienpräsentation auf dem Hohenwartestausee über die Arbeit der Thüringer Polizeidiensthunde informiert. Im Mittelpunkt stand dabei die Fortbildung der Leichenspürhunde. Thüringer Innenministerium — 22.07.2009
Thüringer Polizei beginnt heute mit dem Umstieg auf blaue Uniformen 25/09 Die Thüringer Polizei beginnt seit heute (1.7.2009) mit der Einführung der blauen Uniformen. Dies erklärte Innenminister Manfred Scherer im Rahmen der Einkleidung der ersten Polizeibeamten heute in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 01.07.2009
Thüringer Innenministerium richtet Internet-Blog zum Umgang
mit rechtsextremistischen Mandatsträgern ein
24/09 Das Thüringer Innenministerium hat auf seiner Homepage ein Diskussionsforum (Blog) zum Umgang mit rechtsextremistischen Mandatsträgern eingerichtet. Thüringer Innenministerium — 10.06.2009
Innenminister Scherer präsentiert Verfassungsschutzbericht 2008:
„Politischer Extremismus muss weiter intensiv bekämpft werden!“
23/09 „Extremistischen Kreisen ist es im letzten Jahr trotz entsprechender Bestrebungen nicht gelungen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes zu gefährden. Das ist für mich die wichtigste Aussage“, erklärte Innenminister Manfred Scherer heute in Erfurt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2008. Thüringer Innenministerium — 20.05.2009
Innenminister Scherer berichtet im Landtag über Räumung des besetzten Hauses:
Hausbesetzerszene weiter massiv kriminell
22/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute dem Thüringer Landtag über den im Rahmen der Vollzugshilfe durchgeführten Polizeieinsatz anlässlich der Räumung des Topf&Söhne-Geländes am 16. April 2009 in Erfurt berichtet. Thüringer Innenministerium — 08.05.2009
Neue Fahrzeuge für die Kontaktbereichsbeamten:
Althaus und Scherer übergeben 161 Opel-Corsa an die Thüringer Polizei
21/09 Ministerpräsident Dieter Althaus und Innenminister Manfred Scherer haben heute an die Kontaktbereichsbeamten der Thüringer Polizei 161 neue Opel Corsa als Dienstfahr-zeuge übergeben. Thüringer Innenministerium — 05.05.2009
Empfang durch Innenminister Manfred Scherer:
Thüringer Polizeibeamte kehren vom Kosovo-Einsatz zurück
20/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute drei, von der „UNMIK-Mission“ im Kosovo zurückgekehrte Thüringer Polizeibeamte empfangen. Der Minister dankte dabei den Beamten für ihren wichtigen Einsatz. Thüringer Innenministerium — 04.05.2009
Bauarbeiten für neuen Hangar können beginnen -
Erster Spatenstich durch Finanzministerin Birgit Diezel und Innenminister Manfred Scherer
19/09 Die Polizeihubschrauberstaffel Thüringen erhält einen neuen Hangar am Erfurter Flughafen. Thüringens Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel sowie Innenminister Manfred Scherer vollzogen heute gemeinsam den ersten Spatenstich. Thüringer Innenministerium — 04.05.2009
Jetzt auch als Podcast:
„Innere Sicherheit ist Thüringens große Stärke!“
18/09 Das Thüringer Innenministerium stellt wichtige Aussagen zur Inneren Sicherheit in Thüringen in einem Videopodcast vor. Thüringer Innenministerium — 07.04.2009
„TKÜ-Maßnahmen bei IGS waren rechtmäßig und sinnvoll!“
Innenminister Scherer nimmt Polizei in Schutz
17/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute dem Innenausschuss des Thüringer Landtags über die Maßnahmen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Rahmen der Aufklärung der Gewaltandrohung gegen die Integrierte Gesamtschule in Erfurt im Dezember letzten Jahres berichtet. Thüringer Innenministerium — 01.04.2009
Innenministerium beschafft Klein-U-Boot für die Wasserschutzpolizei16/09 Das Thüringer Innenministerium hat für die Wasserschutzpolizei ein Klein-U-Boot des Typs U-NsIN 104 beschafft. Das Spezialfahrzeug bietet Platz für zwei Beamte und einen Diensthund. An Bord befindet sich zudem eine Mini-Arrestzelle. Thüringer Innenministerium — 01.04.2009
Polizeiliche Kriminalstatistik und Statistik Politisch motivierte Kriminalität -
Seit 1993: Niedrigster Stand der Straftaten – Höchste Aufklärungsquote
15/09 Thüringen hat seine Position als eines der sichersten Länder Deutschlands erneut ausbauen können. Die Aufklärungsquote erreichte den Spitzenwert von 64,5 Prozent (2007: 64,2 %). Thüringer Innenministerium — 16.03.2009
Thüringer Waffenstatistik 2008:
548 Rücknahme- und Widerrufsverfahren durch Waffenbehörden
14/09 Die Waffenbehörden in Thüringen haben im letzten Jahr in insgesamt 548 Fällen die waffenrechtliche Erlaubnis zum Besitz oder Führen von Waffen eingezogen. Dies geht aus der seit heute vorliegenden Thüringer Waffenstatistik 2008 hervor. Thüringer Innenministerium — 12.03.2009
Innenminister Scherer zum aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets II:
Möglichst geringer bürokratischer Aufwand bei der Umsetzung als Ziel
12/09 „Die Landesregierung wird zur Umsetzung des Konjunkturpaktes II den bürokratischen Aufwand auf ein Minimum reduzieren.“ Dies erklärte Innenminister Manfred Scherer heute vor Journalisten in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 03.03.2009
Deutliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus -
Polizei löst rechtsextremes Konzert in Weimar auf
11/09 Die Thüringer Polizei hat in der Nacht vom Samstag auf Sonntag in Weimar ein Konzert mit etwa 60 aus Thüringen, Sachsen und Bayern angereisten Teilnehmern aus der rechtsextremen Szene aufgelöst. Thüringer Innenministerium — 02.03.2009
Erfreuliche Trends in der Verkehrsunfallstatistik 2008:
Weniger Unfälle, weniger Verletzte, weniger Tote
10/09 „In 2008 gab es im Vergleich zum Vorjahr weniger Verkehrsunfälle und weniger Verletzte. Im letzten Jahr konnten wir sogar den niedrigsten Stand seit 1991 bei den tödlich verletzten Unfallopfern feststellen“, betonte Innenminister Manfred Scherer anlässlich der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2008 heute im Innenministerium. Thüringer Innenministerium — 02.03.2009
Aktueller Sachstand zum Überfall auf der Rastanlage Teufelstal09/09 Der Thüringer Innenminister Manfred Scherer hat heute den Innenausschuss des Thüringer Landtags über die aktuellen Erkenntnisse zum Überfall auf der Rastanlage Teufelstal informiert. Thüringer Innenministerium — 25.02.2009
Neuer Internet-Blog auf www.thueringen.de/tim -
Thüringer Innenministerium will mit Bürgern über die Bekämpfung des politischen Extremismus diskutieren08/09 Um allen Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben, Vorschläge für weitere effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des politischen Extremismus einzubringen, hat das Thüringer Innenministerium seit heute einen Blog, also ein Diskussionsforum im Internet, auf der Ministeriums-Homepage eingerichtet. Thüringer Innenministerium — 25.02.2009
Schneller Fahndungserfolg der Thüringer Polizei:
Haupttäter nach Überfall an der Raststätte Teufelstal gefasst07/09 Die Thüringer Polizei hat den mutmaßlichen Haupttäter des Überfalls an der Raststätte Teufelstal heute festgenommen. Es handelt sich um einen 32jährigen Mann aus dem Saarland, der der Polizei bereits durch einschlägige Straftaten bekannt war. Thüringer Innenministerium — 24.02.2009
Sonderthema Teufelstal
06/09 Das Thüringer Innenministerium richtet am Mittwoch eine Sonderseite auf der Homepage zum Überfall auf der Raststätte Teufelstal ein. Thüringer Innenministerium — 23.02.2009
Innenminister Scherer zur Statistik zur Häuslichen Gewalt 2008:
„Wer schlägt, der geht!“
05/09 „Für die Thüringer Polizei hat der Schutz vor häuslicher Gewalt einen sehr hohen Stellenwert“. Dies betonte Innenminister Manfred Scherer anlässlich der Bekanntgabe der Statistik zur häuslichen Gewalt 2008. Thüringer Innenministerium — 12.02.2009
Regierungserklärung zur Inneren Sicherheit:
Innere Sicherheit soll auch in Zukunft Thüringens Stärke bleiben
04/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute im Thüringer Landtag im Rahmen einer Regierungserklärung die Eckpunkte der „neuen Thüringer Sicherheitsarchitektur“ vorgestellt. Thüringer Innenministerium — 30.01.2009
Kabinett verabschiedet „Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Integration von Zuwanderern in Thüringen“03/09 Innenminister Manfred Scherer hat heute in Erfurt die vom Kabinett beschlossenen „Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Integration von Zuwanderern in Thüringen“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Thüringer Innenministerium — 27.01.2009
Innenminister Manfred Scherer bringt personelle Neuordnung an der
Spitze der Thüringer Polizeidirektionen zum Abschluss
02/09 Das Kabinett hat heute den Vorschlägen von Innenminister Manfred Scherer zur weiteren personellen Neuordnung von Spitzenpositionen bei der Thüringer Polizei zugestimmt. Mit dem Kabinettbeschluss werden die Leiter von fünf der insgesamt sieben Thüringer Polizeidirektionen (PD) ernannt. Thüringer Innenministerium — 27.01.2009
Innenminister Scherer zur neuesten Entwicklung in der Gentzel-Affäre:
„Gentzel betreibt wieder einmal ein falsches Spiel!“
01/09 „Gentzel betreibt wieder einmal ein falsches Spiel!“ Zu diesem Ergebnis kommt Innenminister Manfred Scherer bei der Beantwortung von zwei Kleinen Anfragen des SPD-Abgeordneten Gentzel. Beide Anfragen berühren den Bereich der Mehrarbeitsvergütung und hinterfragen Vorgänge aus den Jahren 2000 und 2001. Thüringer Innenministerium — 14.01.2009
Fahndungserfolg der Thüringer Polizei:
Aufklärung der Bedrohungslage an der Integrierten Gesamtschule in Erfurt
61/08 Die Bedrohungslage an der Integrierten Gesamtschule in Erfurt konnte durch die Thüringer Polizei aufgeklärt werden. Zwei Schülerinnen (19 und 20 Jahre alt) der Integrierten Gesamtschule (IGS) in Erfurt haben in gestrigen Vernehmungen zugeben, die Drohmails verfasst zu haben. Thüringer Innenministerium — 23.12.2008
Innenminister Manfred Scherer mahnt zur Vorsicht beim Umgang mit offenem Feuer60/08 Jetzt ist es soweit: Bei Nadelduft und Kerzenschein macht man es sich gemütlich. Christbäume erstrahlen in vollem Glanz. Damit aus dem heimeligen Anblick kein stattlicher Brand wird, gibt es einige Tipps zu beachten. Thüringer Innenministerium — 22.12.2008
Innenminister bei der Übergabe von 46 VW-Passat an die Verkehrspolizei:
„Moderne Ausstattung ist Grundlage für Motivation und Erfolg“
59/08 Innenminister Manfred Scherer hat heute auf dem Messegelände in Erfurt 46 VW Passat Variant an die Verkehrspolizeiinspektionen der Thüringer Polizei übergeben. Die schadstoffarmen und mit einem Gepäckmanagementsystem ausgestatteten Fahrzeuge sind das Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung. Thüringer Innenministerium — 18.12.2008
Freiwillige Gemeindefusionen:
Bad Berka, Oberweißbach und Starkenberg erhalten Fördermittel
58/08 Die Städte Bad Berka und Oberweißbach sowie die Gemeinde Starkenberg haben heute Förderbescheide über zusammen fast 900.000 Euro für freiwillige Gemeindefusionen mit Nachbargemeinden erhalten. Thüringer Innenministerium — 10.12.2008
Innenminister übergibt Zuwendungsbescheid:
214.800 Euro für neues Feuerwehrhaus in Gräfenroda
57/08 Der Freistaat fördert den Neubau des Feuerwehrhauses in Gräfenroda mit 214.800 Euro. Einen entsprechenden Förderbescheid überreichte heute Innenminister Manfred Scherer an den Bürgermeister der Gemeinde Gräfenroda Frank Fiebig. Thüringer Innenministerium — 10.12.2008
Minister Scherer übergibt in Schmalkalden Fördermittel für Gemeindefusionen
Schmalkalden erhält 1Million Euro für Eingliederung von Wernshausen
56/08 Die Stadt Schmalkalden bekommt eine Million Euro an Fördermitteln für die Eingliederung der Gemeinde Wernshausen. Ebenfalls gefördert wird die Fusion der Gemeinden Fambach und Heßles. Thüringer Innenministerium — 05.12.2008
Minister Scherer im Innenausschuss zur SPD-Forderung nach einem OK-Lagebild:
„Damit würde Thüringen zum Eldorado der Organisierten Kriminalität“
55/08 Eine klare Absage erteilte Innenminister Manfred Scherer in der heutigen Sitzung des Innenausschusses der Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem durch die Landesregierung vorzulegenden Lagebild zur Organisierten Kriminalität. Thüringer Innenministerium — 05.12.2008
Staatssekretär Rüdiger Hütte zur Stabsrahmenübung „Influenza 2008“:
„Übungen sind die beste Vorbereitung auf Katastrophenszenarien“
54/08 Heute findet unter der Leitung des Thüringer Innenministeriums die Stabsrahmenübung „Influenza 2008“ statt, mit der die Auswirkungen einer weltweiten Grippe-Pandemie auf den Freistaat simuliert werden. Thüringer Innenministerium — 26.11.2008
Innenminister Manfred Scherer zum Ermittlungserfolg
bezüglich der Friedhofsschändungen in Gotha und Erfurt:
„Wichtiger Schlag im Kampf gegen den Rechtsextremismus“
53/08 Das Landeskriminalamt Thüringen hat heute einen Mann aus Gotha als Tatverdächtigen für die Schändung der Jüdischen Friedhöfe in Erfurt und Gotha ermittelt. Innen-minister Manfred Scherer wertete den schnellen Fahndungserfolg als einen wichtigen Schlag gegen den Rechtsextremismus. Thüringer Innenministerium — 21.11.2008
Innenminister Manfred Scherer zu den Friedhofsschändungen in Erfurt und Gotha:
„Rechtsextremisten zeigen einmal mehr ihr wahres Gesicht!“
52/08 Mit Betroffenheit und Abscheu hat Thüringens Innenminister Manfred Scherer auf die Nachricht über die Schändung der Jüdischen Friedhöfe in Erfurt und Gotha reagiert. Thüringer Innenministerium — 17.11.2008
Trauriger Tiefpunkt der Gentzel-Affäre:
Gentzel hat keine Ahnung von Polizeipraxis
51/08 Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Gentzel zum elektronischen Arbeitszeitnachweis bei der Polizei ist ein neuerlicher Tiefpunkt der Gentzel-Affäre. Die Anfrage zeigt, dass der innenpolitische Sprecher der SPD über so gut wie keine Kenntnisse der polizeilichen Praxis verfügt. Thüringer Innenministerium — 07.10.2008
Innenminister Scherer setzt Förderrichtlinie für die Feuerwehren in Kraft -
20 Euro Pauschale für jeden Angehörigen der Jugendfeuerwehr - Thüringen Vorreiter bei der Sicherung des Personals für die Feuerwehren
50/08 Innenminister Manfred Scherer hat die neue „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe“ in Kraft gesetzt. Thüringer Innenministerium — 02.10.2008
Innenminister Manfred Scherer ernennt Polizeidirektor Jürgen Höhn zum Leiter der Polizeidirektion Saalfeld49/08 Jürgen Höhn ist jetzt offiziell Leiter der Polizeidirektion Saalfeld. Innenminister Scherer gratulierte dem Polizeidirektor heute zu seiner Ernennung. Das Kabinett hatte am 29. September 2008 der Ernennung zugestimmt. Thüringer Innenministerium — 02.10.2008
Innenminister Manfred Scherer lobt Polizeieinsatz in Altenburg:
Erfolgreicher Einsatz für die Versammlungsfreiheit
48/08 Thüringer Innenministerium — 14.09.2008
Zur Gentzel-Affäre:
Gentzel täuscht die Öffentlichkeit
47/08 „Wir haben es bezüglich der Mehrarbeitsvergütung nunmehr mit einer Affäre Gentzel zu tun.“ Dies erklärte das Innenministerium hinsichtlich der Äußerungen des SPD-Abgeordneten nach der Innenausschusssitzung am letzten Freitag. Thüringer Innenministerium — 08.09.2008
Innenminister Manfred Scherer zur Mehrarbeitsvergütung:
Gentzel beschädigt das Ansehen der Polizei
46/08 Die Mehrarbeitsvergütung bei der Thüringer Polizei stellt seit 2005 kein strukturelles Problem mehr dar. Versuche von Oppositionspolitikern aus diesem Thema politisches Kapital zu schlagen, laufen ins Leere. Thüringer Innenministerium — 05.09.2008
Innenminister Scherer ordnet Führungsspitze der Thüringer Polizei neu:
LKA-Präsident wird neuer Polizei-Abteilungsleiter im Innenministerium
45/08 Mit Wirkung ab 03.09.2008 wird der bisherige Präsident des Thüringer Landeskriminalamts Helmut Huber mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Polizeiabteilungsleiters im Thüringer Innenministerium beauftragt. Thüringer Innenministerium — 02.09.2008
Schulanfang – Sicherheit macht Schule44/08 Jedes Jahr im Sommer beginnt für viele Kinder ein neuer Lebensabschnitt: sie kommen in die Schule. Wichtig dabei ist vor allem der sichere Schulweg. Thüringer Innenministerium — 20.08.2008
Innenminister Manfred Scherer zieht Bilanz seiner ersten 100 Tage im Amt:
Ist-Stärke der Polizeiinspektionen wird seit Jahren erstmals wieder erhöht
43/08 „Die Polizeiinspektionen in Thüringen wurden bis Anfang August um 48 Polizeivollzugsbeamte aufgestockt.“ Dies verkündete Innenminister Manfred Scherer im Rahmen einer Bilanz seiner ersten 100 Tage im Amt. Thüringer Innenministerium — 15.08.2008
Innenminister bei der Polizei in Nordhausen und Sondershausen:
Professionelle Polizeiarbeit führt zu schnellen Fahndungserfolgen.
Uwe Köppen jetzt offiziell Leiter der Polizeidirektion
42/08 Uwe Köppen ist jetzt offiziell Leiter der Polizeidirektion Nordhausen. Im Rahmen seines Antrittsbesuchs gratulierte Innenminister Manfred Scherer dem Leitenden Polizeidirektor zu seiner Ernennung. Köppen war bereits seit 19. September 2006 mit der Wahrnehmung der Aufgaben des PD-Leiters beauftragt. Thüringer Innenministerium — 11.08.2008
Innenminister Scherer zum Antrittsbesuch bei der Polizei in Erfurt und Sömmerda:
"Mehr sichtbare Präsenz auf der Strasse ist der richtige Weg für die Polizei"
41/08 „Die Polizeidirektion Erfurt geht den richtigen Weg bei der Kriminalitätsbekämpfung“. Zu dieser Einschätzung gelangte Innenminister Manfred Scherer bei seinem heutigen Antrittsbesuch in der Polizeidirektion Erfurt. Thüringer Innenministerium — 01.08.2008
Innenminister Scherer zum Antrittsbesuch bei der Polizeidirektion Gotha: „Aktuelle Fahndungserfolge sind Ergebnis hervorragender Polizeiarbeit“40/08 Im Rahmen seines Antrittsbesuchs heute bei der Polizeidirektion in Gotha wertete Innenminister Scherer die jüngsten Aufklärungserfolge der Polizeidirektion Gotha im Bereich der Rauschgiftkriminalität als Ergebnis hervorragender Arbeit. Thüringer Innenministerium — 31.07.2008
Brand- und Katastrophenschutzbericht 2007:
Nachwuchs sorgt für Zuwachs bei den Feuerwehren
39/08 „Die Absenkung des Mindesteintrittsalters bei den Feuerwehren von zehn auf sechs Jahre hat sich als voller Erfolg herausgestellt.“ Dies betonte Innenminister Manfred Scherer bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2007 am 28. Juli 2008 in Erfurt. Thüringer Innenministerium — 28.07.2008
Minister Scherer übergibt Zuwendungsbescheid:
Freistaat fördert Sanierung der Kyffhäuser-Steilwand mit 990.000 Euro
38/08 Der Freistaat fördert die Sanierung des Steinbruchs zwischen dem Kyffhäuser-Denkmal und der Burghof-Gasstätte mit bis zu 990.000 Euro. Innenminister Manfred Scherer übergab heute unmittelbar vor der Steilwand einen entsprechenden Zuwendungsbescheid an den Landrat des Kyffhäuserkreises Peter Hengstermann. Thüringer Innenministerium — 23.07.2008
Einladung zur Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2007
Innenminister Manfred Scherer wird am 28. Juli 2008 den “Jahresbericht 2007 über Einsätze im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz im Freistaat Thüringen (Brand- und Katastrophenschutzbericht)“ vorstellen. Thüringer Innenministerium — 21.07.2008
Einladung zur Übergabe eines Zuwendungsbescheides an den Kyffhäuser-Kreis Innenminister Manfred Scherer wird am 23. Juli 2008 einen Zuwendungsbescheid über Mittel aus dem Landesausgleichsstock zur Sicherung des Steinbruchs zwischen dem Kyffhäuser-Denkmal und der Burghof –Gaststätte überreichen. Thüringer Innenministerium — 18.07.2008